Nutzungsbedingungen

1. Definitionen

In diesen Nutzungsbedingungen haben die folgenden Begriffe die nachstehende Bedeutung:

• «Exempla» – das Unternehmen Exempla mit Sitz an der Hardturmstrasse 161, 8005 Zürich.
• «Dienst» – die Leseumgebung und zugehörigen Funktionen, die über die Website oder per Browserzugang bereitgestellt werden.
• «Nutzer» / «Sie» – die natürliche oder juristische Person, die den Dienst nutzt.
• «Workspace» – die lizenzierte interne Leseumgebung eines Nutzers oder einer Organisation.
• «Vereinbarung» – diese Nutzungsbedingungen zusammen mit allfälligen schriftlichen Lizenzvereinbarungen.

2. Geltung und Akzeptanz

Durch den Zugriff auf den Dienst oder die Nutzung eines Workspace erklären Sie sich mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden. Die Nutzung des Dienstes setzt voraus, dass Sie mindestens 18 Jahre alt sind und rechtlich in der Lage sind, eine verbindliche Vereinbarung einzugehen.

Wenn Sie den Dienst im Auftrag einer Organisation nutzen, versichern Sie, dass Sie befugt sind, diese Organisation zu verpflichten.

3. Beschreibung des Dienstes

Exempla stellt eine interne Leseworkspace-Software für die Sichtung von Vertragsentwürfen zur Verfügung. Der Dienst umfasst eine Leseansicht, ein Markierungspanel, eine Tag-Bibliothek und einen Rich-Text-Export. Je nach Lizenzmodell stehen weitere Funktionen wie Entwurfsvergleich, Rollenebenen und gemeinsame Ablage zur Verfügung.

Der Dienst erzeugt keine Empfehlungen, Risikoeinschätzungen oder rechtlichen Beurteilungen von Vertragsinhalten. Er ist ausdrücklich als internes Lesewerkzeug positioniert und ersetzt keine professionelle Fach- oder Rechtsberatung.

Der Dienst wird über aktuelle Webbrowser bereitgestellt. Exempla behält sich vor, Funktionen anzupassen, hinzuzufügen oder zu entfernen, sofern dies den wesentlichen Charakter des lizenzierten Modells nicht beeinträchtigt.

4. Nutzerkonten

Für den Zugang zum Workspace ist ein Nutzerkonto erforderlich. Sie sind verantwortlich für die Vertraulichkeit Ihrer Zugangsdaten sowie für alle Aktivitäten, die unter Ihrem Konto stattfinden. Bitte melden Sie uns unverzüglich jeden unbefugten Zugriff.

In Abteilungslizenzen können Administratoren weitere Konten verwalten. Die Zuordnung von Rollenebenen liegt in der Verantwortung der jeweiligen Organisation.

5. Nutzerpflichten und zulässige Nutzung

Sie verpflichten sich, den Dienst ausschliesslich für interne, organisationsbezogene Zwecke zu verwenden. Untersagt ist insbesondere:

• die Weitergabe von Zugangsdaten an nicht autorisierte Personen
• die Nutzung des Dienstes für automatisierte Massenverarbeitung
• der Versuch, die Sicherheitsmassnahmen des Dienstes zu umgehen
• das Hochladen von Inhalten, die gegen geltendes Recht verstossen
• jede Form des Reverse Engineering der Dienstsoftware

6. Geistiges Eigentum

Alle Rechte an der Software, den Interfaces, Texten und anderen Bestandteilen des Dienstes verbleiben bei Exempla. Mit dem Erwerb einer Lizenz wird Ihnen ein eingeschränktes, nicht übertragbares Nutzungsrecht am Dienst eingeräumt.

Dokumente, die Sie in Ihren Workspace hochladen, bleiben Ihr Eigentum. Exempla beansprucht keinerlei Rechte an diesen Inhalten.

7. Zahlungsmodalitäten

Die Lizenzgebühren sind monatlich im Voraus fällig. Preise in Schweizer Franken (CHF) verstehen sich ohne Mehrwertsteuer, sofern diese anfällt. Fälligkeit, Zahlungsmethode und allfällige Anpassungen werden in der schriftlichen Lizenzvereinbarung festgehalten.

Ausstehende Zahlungen berechtigen Exempla nach schriftlicher Mahnung zur Sperrung des Workspace-Zugangs bis zum Ausgleich der Forderung.

8. Laufzeit und Kündigung

Lizenzen laufen monatlich und können von beiden Seiten mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende schriftlich gekündigt werden. Nach Kündigung werden Workspace-Dokumente und -Daten innerhalb von 30 Tagen gelöscht. Ein Export der eigenen Daten kann bis zum letzten Gültigkeitstag der Lizenz veranlasst werden.

Exempla behält sich das Recht vor, eine Lizenz fristlos zu kündigen, wenn der Nutzer gegen wesentliche Bestimmungen dieser Vereinbarung verstösst.

9. Haftungsausschluss

Der Dienst wird in dem Zustand bereitgestellt, in dem er sich befindet. Exempla schliesst jede Gewährleistung aus, soweit dies gesetzlich zulässig ist. Exempla gibt keine Zusagen über die Eignung des Dienstes für einen bestimmten Zweck.

Der Dienst stellt keine rechtliche Beratung dar und ersetzt diese nicht. Für Entscheidungen, die auf der Grundlage von im Workspace erstellten Markierungen oder Exporten getroffen werden, trägt ausschliesslich der Nutzer die Verantwortung.

10. Haftungsbeschränkung

Die Haftung von Exempla für indirekte Schäden, entgangenen Gewinn oder Folgeschäden ist ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist. Die Gesamthaftung von Exempla für direkte Schäden ist auf den Betrag begrenzt, den der Nutzer in den drei Monaten vor dem schadenauslösenden Ereignis an Lizenzgebühren entrichtet hat.

11. Entschädigung

Sie stimmen zu, Exempla von Ansprüchen Dritter freizustellen, die aus Ihrer Nutzung des Dienstes entstehen, insbesondere aus dem Hochladen von Inhalten, die Rechte Dritter verletzen oder gegen geltendes Recht verstossen.

12. Streitbeilegung und anwendbares Recht

Diese Vereinbarung untersteht Schweizer Recht unter Ausschluss der Kollisionsnormen. Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung sind ausschliesslich die Gerichte am Sitz von Exempla (Zürich, Schweiz) zuständig.

Beide Parteien verpflichten sich, vor einer gerichtlichen Auseinandersetzung zunächst eine einvernehmliche Lösung anzustreben. Eine schriftliche Mitteilung an [email protected] leitet dieses Verfahren ein.

13. Allgemeine Bestimmungen

Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein, berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Diese Vereinbarung stellt die vollständige Übereinkunft zwischen den Parteien dar und ersetzt alle früheren Absprachen zum gleichen Gegenstand. Verzicht auf die Durchsetzung einzelner Bestimmungen gilt nicht als Verzicht auf künftige Geltendmachung.

14. Änderungen

Exempla behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen anzupassen. Änderungen werden mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten per E-Mail an aktive Lizenzinhaber mitgeteilt. Die fortgesetzte Nutzung nach Inkrafttreten gilt als Zustimmung zu den geänderten Bedingungen.

15. Kontakt

Für rechtliche Angelegenheiten: [email protected]
Exempla, Hardturmstrasse 161, 8005 Zürich